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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

DRB IT Solution

Hinweis: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die rechtlichen Rahmenbedingungen für IT-Dienstleistungen, Webentwicklungen, Automatisierung und Hardware-Support von DRB IT Solution. Es handelt sich hierbei ausdrücklich um Dienstleistungs- und Werkverträge, nicht um den Verkauf von physischen Waren in einem Online-Shop.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über IT-Dienstleistungen, Webentwicklungen, Support und Beratungen von:

DRB IT Solution
Inhaber: Deniz Robin Bektas
Bahnhofstraße 22f
61250 Usingen
E-Mail: [email protected]
(nachfolgend „Dienstleister“ genannt)

gegenüber ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt).

2. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine ausdrückliche Unterscheidung getroffen.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Dienstleister stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand: Dienstleistungen & Webentwicklung

1. Die Webseite von DRB IT Solution ist kein Online-Shop. Es können keine physischen Waren direkt über die Webseite bestellt werden. Der Dienstleister bietet stattdessen individuelle Dienstleistungen und Projektarbeiten in folgenden Bereichen an:

2. Der genaue Leistungsumfang, Fristen und Honorare werden in einem separaten schriftlichen Angebot bzw. einer individuellen Leistungsbeschreibung festgelegt.

3. Sofern nicht ausdrücklich ein konkreter Leistungserfolg (Werkvertrag, z. B. Fertigstellung einer Webseite) vereinbart wurde, erbringt der Dienstleister seine IT- und Support-Dienstleistungen im Rahmen eines Dienstvertrages.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website www.drb-it.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Kontaktaufnahme und Projektanfrage.

2. Auf Basis der Anfrage des Kunden erstellt der Dienstleister ein individuelles, befristetes Angebot. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde dieses Angebot schriftlich (z. B. per E-Mail) annimmt oder der Dienstleister mit der Ausführung der Leistung mit Wissen des Kunden beginnt.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde unterstützt den Dienstleister bei der Leistungserbringung durch Bereitstellung notwendiger Informationen, Zugangsdaten (z. B. Server-Logins), Hardware oder Lizenzen.

2. Der Kunde ist verpflichtet, dem Dienstleister nur solche Inhalte (Texte, Bilder, Logos) zur Verfügung zu stellen, für deren Nutzung er die Rechte besitzt. Der Kunde stellt den Dienstleister von Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen frei.

3. Wichtiger Hinweis zur Datensicherung: Vor Beginn von Arbeiten an bestehenden Systemen, Webseiten, Servern, Datenbanken oder sonstigen IT-Infrastrukturen ist der Kunde verpflichtet, eine aktuelle und funktionsfähige Datensicherung zu erstellen, sofern der Dienstleister nicht ausdrücklich mit der Erstellung einer Datensicherung beauftragt wurde. Der Kunde hat sicherzustellen, dass diese Datensicherung im Bedarfsfall wiederherstellbar ist. Soweit der Dienstleister nicht ausdrücklich mit der Erstellung von Backups beauftragt wurde, liegt die Verantwortung für eine regelmäßige und funktionierende Datensicherung vollständig beim Kunden. Der Dienstleister haftet nicht für den Verlust von Daten, sofern dieser durch eine ordnungsgemäße Datensicherung des Kunden vermieden worden wäre.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot (Festpreis oder Abrechnung nach Stundenaufwand).

2. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug fällig. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung oder über andere auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsarten.

3. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern und laufende Support-Leistungen bis zum Ausgleich der Forderungen zu pausieren.

4. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen (Kleinunternehmerstatus). Alle Preise verstehen sich entsprechend als Endpreise.

§ 6 Nutzungsrechte

1. An Arbeitsergebnissen, die der Dienstleister für den Kunden individuell erstellt hat (z. B. Webseiten-Code, Skripte, Automatisierungs-Workflows), räumt der Dienstleister dem Kunden mit der vollständigen Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, diese für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen.

2. Eine Weitergabe dieser Nutzungsrechte an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Dienstleisters. Urheberrechte verbleiben beim Dienstleister.

3. Drittsoftware, Open-Source-Komponenten, Themes, Plugins, Fonts oder externe Dienste unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Anbieter.

§ 7 Gewährleistung, Mängelansprüche und Abnahme

1. Bei werkvertraglichen Leistungen (z. B. der Erstellung einer Website) gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Gewährleistung und die Verjährung von Mängelansprüchen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes und rechtlich Zulässiges geregelt ist. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben in jedem Fall unberührt.

2. Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) verbleibt es uneingeschränkt bei den gesetzlichen Gewährleistungs- und Verjährungsfristen; diese werden durch diese AGB weder ausgeschlossen noch verkürzt. Für werkvertragliche Leistungen richtet sich die Verjährung von Mängelansprüchen nach § 634a BGB und beträgt – je nach rechtlicher Einordnung der jeweiligen Leistung – in der Regel zwei Jahre ab Abnahme. Die in Absatz 3 geregelte Verkürzung der Verjährungsfrist gilt ausdrücklich nicht gegenüber Verbrauchern.

3. Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche an erstellten Werken zwölf Monate ab Abnahme, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Diese Verkürzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nicht bei Vorsatz, Arglist oder grober Fahrlässigkeit sowie nicht in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung; insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Unternehmer sind verpflichtet, erkennbare Mängel innerhalb einer angemessenen Frist nach Abnahme in Textform anzuzeigen.

4. Eine Gewährleistung besteht nicht für Mängel oder Fehler, die nachweislich auf eigenmächtige nachträgliche Änderungen am Quellcode oder System durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte, auf unsachgemäße Nutzung oder auf fehlerhafte Dritt- bzw. Open-Source-Software (z. B. CMS-Plugins, Themes, Schriftarten) zurückzuführen sind. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei vom Dienstleister zu vertretenden Mängeln bleiben hiervon unberührt.

§ 8 Haftungsbeschränkung

1. Der Dienstleister haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

4. Für Datenverluste gelten ergänzend die Regelungen zur Datensicherung gemäß § 4 Absatz 3 dieser AGB.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher (B2C)

Wichtig: Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher (§ 13 BGB) bei Fernabsatzverträgen (z. B. Beauftragung per E-Mail oder Telefon). Unternehmer (§ 14 BGB) haben kein Widerrufsrecht. Da der Dienstleister keine physischen Waren verkauft, bezieht sich das Widerrufsrecht ausschließlich auf die Erbringung von Dienstleistungen.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DRB IT Solution, Deniz Robin Bektas, Bahnhofstraße 22f, 61250 Usingen, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Usingen (bzw. das zuständige Gericht für Usingen) ausschließlicher Gerichtsstand.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

Stand: Juni 2026